Allgemeine Geschäftsbedingungen

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

Einleitung:


(1) jammz.connection ist eine Agentur für Kunst-, Freizeit- und Geschäftskontakte für Erwachsene.

(2) Kostenpflichtige Veranstaltungen werden vom Teilnehmer mittels Überweisung bezahlt. Die Teilnahme an jammz.connection sowie die Nutzung dieser Site setzen eine vollumfängliche Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Teilnehmer voraus. Durch das Anmelden im jammz-Online-Formular erkennt der Teilnehmer die Gültigkeit aller Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen den Service von jammz. connection nicht benutzen.

 

§ 1 Teilnahmebedingungen

(1) Voraussetzung für die Teilnahme an den Veranstaltungen von jammz.connection ist die Anmeldung per Email oder Kontaktformular im Internet, für welche diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten. Vertragspartner des Teilnehmers ist die Firma jammz.connection, Inhaberin Ulrike Schöttler. Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit dem Ausfüllen und Absenden der Anmeldeformulare gibt der Teilnehmer einen Antrag auf Teilnahme ab.

(2) Mit der Veröffentlichung der vom Teilnehmer gewünschten Daten (gilt nur für Online-Veröffentlichungen, z.B. für das Online-Portrait "Gesicht 2013) bei jammz.connection im Internet ist der Teilnahmeantrag von jammz.connection angenommen. Die Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erfolgt nach Zahlungseingang für den jeweils bezahlten Zeitraum. Bis zu diesem Zeitpunkt ist jammz.connection von einer Verpflichtung zur Leistung frei.

(3) jammz.connection ist berechtigt, die Personalien der Teilnehmer zu überprüfen. Die Teilnehmer werden auf Verlangen von jammz.connection Kopien amtlicher Identifikationsdokumente, wie Pass oder Reisepass übermitteln.

 

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der Teilnahmebeitrag richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Die Preise der Preislisten enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die Teilnehmerbeiträge werden im voraus erhoben. Werden die Beiträge nicht binnen 4 Wochen nach Antragstellung vollständig bezahlt, verfällt der Antrag und jammz.connection kann die übermittelten Antragsdaten löschen. Leistet der Teilnehmer die vereinbarten Teilnahmebeiträge nicht, so ist jammz.connection von jeglicher Verpflichtung zur Leistung frei.

(3) Die Zahlung des Beitrages wird vom Teilnehmer überwiesen und an jammz.connection gezahlt.

(4) Die Annahme von Schecks ist ausgeschlossen. Rückbuchungen im Einzugsverfahren gehen zu Lasten des Teilnehmers.

(5) Der Teilnehmer hat keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Teilnehmerbeiträge. Er ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn jammz.connection die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Ausnahmen gelten für Anmeldungen für Veranstaltungen - hier ist die Anmeldung per Email oder Internet-Kontaktformular verbindlich. Absagen sind bis zwei Tage vor Veranstaltungsbeginn möglich, dann erhält der Kunde den Betrag zurück erstattet. Bei kurzfristigeren Absagen oder Nichtteilnahme wird die Teilnahmegebühr einbehalten.

 

§ 3 Kündigung

(1) Der Teilnahmevertrag (gilt nur für den Online-Service bei jammz.connection) ist von beiden Seiten mit einer Frist von 1 Monat zum Ende eines jedes Kalendervierteljahres kündbar.

(2) jammz.connection hat bei Vorliegen eines wichtigen Grundes das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) der Teilnehmer gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstößt, insbesondere wenn er pornographische Fotos und Texte verwendet.

b) der Teilnehmer gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt.

c) der Teilnehmer im Rahmen seiner Teilnahme an den Diensten von jammz.connection falsche Angaben macht.

Vom Teilnehmer absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben ziehen zudem zivilrechtliche und strafrechtliche Schritte nach sich.

(3) Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung erfolgt ausschließlich schriftlich auf dem Postweg.

(4) Im Falle einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung werden bereits entrichtete Beiträge anteilig in der Weise erstattet, dass die anteiligen Teilnehmerbeiträge für infolge der Kündigung nicht durchgeführte Vertragslaufzeiten erstattet werden.

 

§ 4 Prüfungsrecht von jammz.connection

(1) jammz.connection behält sich das Recht vor, bei Verstoß des Teilnehmers gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten, den Abschluss des Teilnehmervertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag fristlos zu kündigen, sowie einzelne Einträge eines Teilnehmers in der Datenbank teilweise oder vollständig zu löschen.

 

§ 5 Gewährleistungen des Teilnehmers

(1) Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm übermittelten Texte und sonstigen Dateien (nachfolgenden Daten) frei von Rechten Dritter sind. Mit der Einsendung bzw. dem Upload der genannten Daten gibt der Teilnehmer sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Daten im Internet und in anderen Medien durch jammz.connection. Der Teilnehmer ist für den Inhalt der jammz.connection zur Verfügung gestellten Daten allein verantwortlich. Der Teilnehmer haftet sowohl jammz.connection als auch Dritten gegenüber für den Inhalt der übermittelten Daten.

(2) jammz.connection behält sich vor, die vom Teilnehmer übermittelten Daten vor der Veröffentlichung zu überprüfen und diese ggf. nicht zu veröffentlichen. Sittenwidrige Daten sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen.

 

§ 6 Datennutzung- und Datenschutz

(1) jammz.connection bedarf zum Betrieb des von ihm betriebenen Services einige Daten der Teilnehmer. Der Teilnehmer stimmt durch Übermittlung der Daten an jammz.connection deren Nutzung durch jammz.connection zu. Des weiteren stimmt der Teilnehmer zu, dass sämtliche von ihm übermittelten Daten für ausschließlich interne Zwecke von jammz.connection gespeichert und ausgewertet werden. Sofern nicht vom Teilnehmer ausdrücklich gestattet, werden dabei personenbezogene Daten nicht an evtl. mit der Auswertung beauftragte Drittunternehmer weitergegeben. Persönliche Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und nur im Rahmen des vom Teilnehmer auf dem Anmeldeformular und seinen Anzeigen freigegebenen Umfangs veröffentlicht.

(2) jammz.connection ist berechtigt, Pseudonyme der Teilnehmer mit deren Einverständnis an andere Teilnehmer weiterzugeben, wodurch ein persönlicher Austausch von Nachrichten zwischen den Teilnehmern ermöglicht wird. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität des Teilnehmers.

(3) jammz.connection ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt aller vom Teilnehmer verwendeten Texte, Fotos- und Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Hiermit wird gem. § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 Teledienstdatenschutzverordnung darüber unterrichtet, dass jammz.connection die Daten der Teilnehmer in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet.

 

§ 7 Haftungsausschluss

(1) jammz.connection übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der veröffentlichten bzw. übermittelten Daten und haftet auch nicht für verlorengegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen. Eine Haftung sowohl für Fehler im Bereich der Datenübertragung als auch im Bereich der Serververwaltung oder anderer Übermittlungsträger wird ebenso ausgeschlossen wie für die Kompatibilität der vom Teilnehmer verwendeten Hard- und Software. jammz.connection übernimmt ferner keine Garantie für die Vermittlung eines passenden Kontaktes. jammz. connection bemüht sich jedoch um eine sorgfältige und aktuelle Datenerhebung und Bearbeitung.

(2) jammz.connection übernimmt keinerlei Haftung bei Ausfall der Website infolge höherer Gewalt. Insbesondere übernimmt jammz.connection keine Haftung für technisch bedingte Ausfälle der Website, für den Absturz der Website oder für Virusbefall der Website.

(3) jammz.connection gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb oder die ununterbrochene Nutzbarkeit und Erreichbarkeit des Dienstes.

(4) jammz.connection haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten des Kunden (z.B. durch den unbefugten Zugriff von sogenannten Hackern auf die Datenbank). jammz.de übernimmt keine Haftung für den evtl. Missbrauch von Informationen durch Dritte.

(5) jammz.connection übernimmt keine Haftung, wenn ein Teilnehmer infolge seiner Teilnahme an Veranstaltungen von jammz.connection oder im Zusammenhang mit Veranstaltungen eines anderen Schäden erleidet. jammz.connection tritt lediglich als Vermittler und Organisator auf.

(6) Jede sonstige Haftung von jammz.connection, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom jeweils regressfordernden/ anspruchstellenden Teilnehmer eingezahlten Beitrags beschränkt. Weitergehende Ersatzansprüche sind, sofern sie nicht die Verletzung von Hauptleistungspflichten betreffen und nicht von jammz.connection vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind, ausgeschlossen. Dies schließt auch die Haftung für materielle und immaterielle Folgeschäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.

(7) Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieser Internetseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bittet jammz.connection unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. jammz.connection garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwalts zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichem oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen das UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

 

§ 8 Haftung der Teilnehmer

(1) Mit Übermittlung der Daten versichert der Teilnehmer, dass alle Angaben der Wahrheit entsprechen. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber jammz.connection als auch gegenüber Dritten für alle Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter und nicht zur Person des Teilnehmers gehöriger Texte, Bilder und andere Daten entstehen. Der Teilnehmer haftet für alle Schäden, die durch die unzulässige Weitergabe ihm oder von ihm übermittelter Daten entstehen.

(2) Der Teilnehmer verpflichtet sich, jammz.connection schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung oder Teilnahme an diesem Dienst entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Teilnehmer, jammz.connection von jeglicher Haftung und allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigungen, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern und sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.

(3) Der Teilnehmer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und /oder URLs.

(4) Jeder Teilnehmer verpflichtet sich zudem dazu, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges oder sittenwidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

- keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;

- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit des Angebotes für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;

- keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;

- E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich von jammz.connection erlaubt wird);

- keine Kettenbriefe zu versenden;

- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden (außer Gewerbe-Kunden);

- in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummer, E-Mail Adressen zu nennen (außer Gewerbe-Kunden).

(5) Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltenspflichten kann sowohl zu einer fristlosen Kündigung des Teilnehmervertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Teilnehmer haben. jammz.connection behält sich insbesondere das Recht vor, den Teilnehmer von ihren Diensten auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Dienstes nach Auffassung von jammz.connection sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Soweit der Teilnehmer mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen und /oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an jammz.connection eine Vertragsstrafe in Höhe von € 1.000,00 für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche von jammz.connection bleiben unberührt.

 

§ 9 Haftungsausschluss für Links

(1) jammz.connection distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht oder die guten Sitten, die jammz.connection bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.

 

§ 10 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit der AGB

(1) Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung ist vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich der unwirksamen am nächsten kommenden zu ersetzen.

(2) Auf neuere Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird gesondert und deutlich sichtbar auf der Internetseite von jammz. connection hingewiesen. Sie werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Teilnehmer nicht binnen 4 Wochen schriftlich widerspricht. Der Teilnehmer verpflichtet sich insofern mit Übermittlung des Teilnahmeantrages, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren Versionen Kenntnis zu nehmen.

Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 01.04.2003 bis auf weiteres.

 

§ 11 Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Gerichtsstand aller aus dem Teilnehmervertrag und mit diesem in Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist Hamburg soweit rechtlich zulässig.

(2) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und jammz.connection findet deutsches Recht Anwendung.

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